Gesamtwirtschaftliche Lage

Die deutsche Volkswirtschaft hat sich im Jahr 2010 und so weit absehbar 2011 in bemerkenswerter Weise von der schweren Rezession erholt, die durch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 ausgelöst worden war. Nach dem dramatischen Konjunktureinbruch 2009 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 4,7% wurde 2010 ein reales Wirtschaftswachstum von 3,6% erreicht. Für 2011 haben die Wirtschaftsforschungsinstitute der Gemeinschaftsdiagnose in ihrem Frühjahrsgutachten eine Wachstumsrate von 2,8% prognostiziert. Die Bundesregierung veranschlagte in ihrer Frühjahrsprojektion 2,6%. Einige Experten halten sogar eine "Drei vor dem Komma" für möglich. Damit würde der krisenbedingte Einbruch voraussichtlich bereits in diesem Jahr wieder ausgeglichen. Aus dem Gesamtbild der Prognosen geht die Erwartung hervor, dass die Konjunktur zwar weiter aufwärts gerichtet ist und sich der Aufschwung fortsetzt, die Dynamik aber allmählich nachlässt. Das dürfte insbesondere dann der Fall sein, wenn die Expansion des internationalen Handels und damit die Dynamik des deutschen Exports gebremst werden, der bislang noch immer der wichtigste Wachstumstreiber in Deutschland ist. Wie unwägbar außenwirtschaftliche Faktoren sind, beweisen 2011 die aufgetretenen politischen Unruhen in der arabischen Welt, die Naturkatastrophe in Japan mit dem Reaktorunglück in Fukushima und diverse Unsicherheitsfaktoren der globalen Ökonomie: von der anhaltenden Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum und in den USA über volatile, tendenziell steigende Rohstoff- und Energiepreise sowie Probleme der Rohstoffverfügbarkeit bis hin zu spekulativen Blasen und der Abschwächung des Wirtschaftswachstums in einigen großen Schwellenländern wie China.

Die genannten Prognosen für Deutschland gehen indes davon aus, dass sich 2011 die konjunkturellen Auftriebskräfte von der Außen- zur Binnenwirtschaft verlagern. Dies setzt vor allem eine kräftige Zunahme der inländischen Investitionen der Unternehmen und stärkere Impulse beim privaten Verbrauch voraus. Für Letzteres sprechen die rein quantitativ deutlich positiveren Arbeitsmarktperspektiven. Die Erwerbstätigenzahl in Deutschland erreicht mittlerweile neue Rekordwerte. Die Arbeitslosenzahl könnte im Jahresdurchschnitt 2011 auf unter drei Millionen sinken. Doch das Gesamtbild ist differenziert zu betrachten. Es gibt nach wie vor große regionale Ungleichgewichte an den Arbeitsmärkten. Im Ruhrgebiet etwa ist die Arbeitslosenquote immer noch überdurchschnittlich hoch.

Angesichts spürbar höherer In-flationsraten als in den Vorjahren deuten sich auch kaum reale Zuwächse der seit Jahren stagnierenden Masseneinkommen an. Daher bleibt fraglich, wie stark der private Konsum tatsächlich zum Wachstumsmotor werden kann. Die tarifpolitische Enthaltsamkeit hat gewiss beigetragen zur Stärkung des Standorts und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wie auch zu den Exporterfolgen der deutschen Wirtschaft. Sie hat aber die Binnennachfrage eher geschwächt. Von der Gewerkschaftsseite wird darin ein erhebliches Konjunkturrisiko gesehen, ebenso im Sparprogramm der Bundesregierung, das zumindest kurzfristig zusätzlich restriktiv auf die Binnennachfrage wirkt. Nicht von ungefähr werden bereits Debatten über eine "Politik ohne Geld" (IW) geführt.

Ebenfalls abzuwarten ist, wie sehr die inländischen Investitionen die Konjunkturstütze bleiben. 2010 und im ersten Halbjahr 2011 hat sich die Investitionstätigkeit der Unternehmen in Deutschland insgesamt gut entwickelt, auch wenn das teilweise noch den Nachholeffekten der Krisenphase geschuldet war. BDI und BDA beklagen jedoch seit Jahren eine "strukturelle Investitionsschwäche" in Deutschland. "Schwierige und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie mangelnde Akzeptanz in der Bevölkerung . hemmen deutsche Unternehmen und ausländische Investoren, stärker in Deutschland zu investieren", stellt der BDI in seinem Positionspapier "Die Zukunft von Infrastrukturprojekten: Akzeptanz steigern, Vorhaben beschleunigen, Planung vorantreiben" vom Juni 2011 fest. Der politisch verordnete Komplett-umbau des deutschen Energiesystems werde gefährdet durch eine weit verbreitete Protesthaltung der Bürger gegen Großinvestitionsvorhaben aller Art.

Immense Herausforderungen stellen sich gerade im Bereich der Energieinfrastruktur durch die 2010 und 2011 eingeleiteten Neuorientierungen der deutschen Energiepolitik. Zugleich belasten steigende Energie- und Stromkosten die Investitionsbereitschaft vor allem der energieintensiven Industriezweige am Standort Deutschland. Das IW weist darauf hin, dass deren Wertschöpfung zusammen mit dem Bergbau und der "konventionellen" Energiewirtschaft zumindest bisher noch größer ist als die der "Gewinnerbranchen" der Energiewende.